Pressebericht 20.07.2022

Zu einem routinemäßigen und für interessierte Bürger offenen Meinungsaustausch noch einmal vor der Sommerpause, trafen sich die Freien Wähler Walldürn e.V..

Wenngleich derzeit ohne Mandat im Gemeinderat, sehen die Freien Wähler weiterhin Möglichkeiten, sich in das kommunale Geschehen einzubringen.

Die Teilnehmer wurden zunächst von der Vorsitzenden, Ramona Paar, über die aktuelle Entwicklung ausgewiesener Baugrundstücke in Gottersdorf, Reinhardsachsen und in der Kernstadt informiert. Grundsätzlich, so Paar, sind ausreichend Grundstücke vorhanden, sowohl aufgrund neuer Erschließungen als auch zahlreicher Baulücken. Kostensteigerungen, Zinsaufwendungen, Lieferschwierigkeiten und Handwerkermangel führen aktuell sogar zur Rückgabe von Grundstücken. Die Stadt sollte deshalb eine maßvolle bedarfsgerechte Flächenpolitik verfolgen.

Breiten Raum nahm diesmal in der Diskussion die Innenstadtentwicklung ein. Besonders der geplante Neubau eines Mehrfamiliengebäude im Bettendorfring sorgte für reichliche Gesprächsstoff. Aus Sicht der Freien Wähler scheint die verkehrstechnische Anbindung nicht den notwendigen Anforderungen zu entsprechen (Prügelgasse). Insgesamt, so die allgemeine Auffassung, sollten die Verantwortlichen grundsätzlich darauf achten, dass die städtebauliche Einbindung und Gestaltung von neuen Gebäuden, aber auch von Bestandsgebäuden, zum einen Rücksicht auf historische Gegebenheiten nimmt als auch zeitgemäßen städtebaulichen Anforderungen Rechnung trägt.

Sehr kritisch sehen die Freien Wähler das Wiederaufleben des Kreiselthemas an der Buchener Straße. In den öffentlich einsehbaren Sitzungsunterlagen zur Gemeinderatssitzung am 26.Juli ist die finanzielle Seite des geplanten zweijährigen Testbetriebes des Minikreisels dargestellt. Für die Freien Wähler passt die hohe überplanmäßige Ausgabe nicht in die aktuelle Zeit.

Bei dem im September geplanten Lichterfest, wollen die Freien Wähler wieder einmal an die Öffentlichkeit gehen und ihre Ideen zur Kommunalpolitik den Wählerinnen und Wählern vorstellen und für sie werben. Sicherlich wird dabei auch die Anregung für ein Jugend-parlament eine Rolle spielen.

Der Ortsvorsteher von Gottersdorf, Stephan Blum (Freie Wähler), berichtete über die letzten Ereignisse aus dem Höhenort und verwies dabei auf die umfassende Berichterstattung in den lokalen Medien.

Eine allgemeine Aussprache beendete das durchweg informative Treffen.

 

Pressebericht 21.04.2022

Aufgrund der mittlerweile etwas entspannten Corona Lage war es den Freien Wählern, Walldürn, wieder einmal möglich, sich persönlich zu einem Meinungsaustausch, diesmal in der RistoPizza „Noi Due“ zu treffen.

Gleich nach der Begrüßung stellte die Vorsitzende Ramona Paar die im Rahmen der aktuellen Online-Konsultation abschließende Stellungnahme der Freien Wähler zur Windkraftanlage „Kornberg-Dreimärker“ vor. Von dieser Anlage ist der Verkehrslandeplatz Walldürn betroffen. Hauptsächliche Kritikpunkte dabei waren, dass die von den Freien Wählern bisher vorgebrachten Hinweise teilweise nicht, fehlerhaft oder unvollständig beantwortet wurden. In der Summe stellte Paar fest, dass: „Das Werk Mängel aufweist und nicht geeignet ist, den vorgesehenen Zweck der Öffentlichkeitsbeteiligung im Verfahren zu erfüllen.“

Angesprochen wurden auch das aktualisierte Abstimmungsverfahren beim GVV, wonach die Vertreter jeder Mitgliedsgemeinde jeweils nur einheitlich abstimmen können. Dabei kann man durchaus zur Meinung kommen, dass diese Vorgehensweise ein Hemmnis für einen demokratischen Entscheidungsprozess darstellt.

Im Zusammenhang mit der angedachten neuen Verkehrsführung Buchener Str. (Kreisel) und Abzweig Buchener Str./Waldstraße könnten sich die Freien Wähler durchaus vorstellen, den Schwerverkehr zur Fa. Braun (P&G) über die Panzerstraße zu leiten. Soweit bekannt ist, wären die Voraussetzungen hierfür gegeben. Diese Lösung sollte durch beherztes Handeln angepackt werden, um den innerörtlichen Verkehr dadurch deutlich zu entlasten.

Sehr zum Leidwesen der Freien Wähler wird im FNP 2030 ein denkbares Baugebiet westlich des Roten Weges nicht weiterverfolgt. Die dagegen eingebrachten Einwände erscheinen aus Sicht der Freien Wähler jedoch nicht unbedingt schlüssig und unüberwindbar.

Weitere Gesprächspunkte waren Informationen zur neuen „Fahrbaren Bühne“, zum Sachstand der Erweiterung von ALBA, zur mittlerweile beschilderten Sparkassenkreuzung und zum GIVE-Projekt der Stadtverwaltung und des örtlichen Einzelhandels und Gewerbes.

Ausdrücklich begrüßt haben die Freien Wähler die angekündigte Jugendbeteiligung in der Kommunalpolitik, wenngleich die Art der Beteiligung noch nicht feststeht. Hatte doch Ramona Paar schon 2013 diese Beteiligung beantragt, was damals aber leider nicht weiter- verfolgt wurde.

Eine Abklärung von vereinsinternen Besprechungspunkten beendete die Veranstaltung.

 

 

Pressebericht 08.12.2021

Den aktuellen Umständen geschuldet, führten die Freien Wähler Walldürn e.V. ihre letzte Versammlung in diesem Jahr wieder online durch. Diese Form der Mitgliederversammlung ist inzwischen gut eingespielt und wird erfolgreich praktiziert.

Nach der Begrüßung durch die Vorsitzende, Ramona Paar, standen zunächst vereinsinterne Angelegenheiten auf der Agenda. Anschließend informierte sie umfassend über das neu installierte Netzwerk Vereine-Stadt und die sich daraus ergebenden Folgerungen für die Vereinsarbeit.

Breiten Raum nahm in der Besprechung die Verkehrssituation in der neu gestalteten Unteren Vorstadtstraße ein. Erstaunt nahmen die Freien Wähler schon vor längerer Zeit zur Kenntnis, dass eine verbesserte bzw. veränderte Zuführung der Radfahrer in die Innenstadt im Gemeinderat diskutiert wird. Eine Diskussion, die aus Sicht der Freien Wähler unnötig wäre, hätte man bereits in der Planung die Vorschläge der Freien Wähler, damals noch im Gemeinderat vertreten, aufgegriffen oder zumindest einmal als Alternative betrachtet. Aber der von Ramona Paar und Johann Ziegltrum umfassend ausgearbeitete und zielführende Vorschlag, Kfz und Fahrradverkehr einvernehmlich in die Stadt zu führen, wurde  abgelehnt. So muss nun der Radverkehr auf einer wichtigen Zufahrt in die Stadt fast im Zickzack um Bäume und Stellplätze herumfahren, was nicht ungefährlich ist. Leider genießt damit der Autoverkehr hier weiterhin Priorität.Dies entspricht auch nicht dem im Zuge der Städtebaulichen Feinplanung erstellten neuen Verkehrskonzeptes, das u.a. für Fußgänger und Radverkehr Verbesserungen zum Ziel hat.

 

Im Zuge der Gestaltung des Parkplatzes der neuen Sporthalle an der Grundschule wurden Blumenkästen aufgestellt. Aus Sicht der Freien Wähler sind diese nicht nur wenig geschmackvoll, sondern behindern auf den anliegenden Parkplätzen z.B. auch das Öffnen der Kfz-Türen. Der Sinn dieser Blumenkübel, und das sehen offensichtlich auch viele Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt so,  erschließt sich der Wählergemeinschaft nicht. An dieser wie auch an einigen anderen derart gestalteten Stellen in der Stadt wäre weniger mehr gewesen.

 

Die Absage der Feierstunde zum Volkstrauertag kam für die Freien Wähler überraschend. Gelang es doch in vielen umliegenden Gemeinden, diesen Tag würdig und im Einklang mit den gültigen Coronabestimmungen zu begehen. Gerade einer Garnisonsstadt hätte es gut angestanden, diesen Gedenktag angemessen zu begehen. Eine Notwendigkeit darauf zu verzichten war nicht zu erkennen, so der Ehrenvorsitzende Johann Ziegltrum, vor allem da die Veranstaltung traditionell im Freien stattgefunden hätte. Im Gegenteil wird diese Art der Erinnerungskultur von den Freien Wählern als wichtig erachtet.

 

Berichte zur aktuellen Lage in den Ortsteilen durch Ortsvorsteher Stephan Blum, Gottersdorf und Timo Link aus Reinhardsachsen beendeten das durchwegs informative Treffen.

 

RNZ und FN im Oktober 2020

Radwegekonzept zur Stärkung der touristischen Infrastruktur gefordert

Zu einem routinemäßigen und für interessierte Bürger offenen Meinungsaustausch trafen sich letzte Woche die Freien Wähler Walldürn e.V..

Auch ohne Mandat im Gemeinderat sehen die Freien Wähler Möglichkeiten, sich in das kommunale Geschehen einzubringen. So nahm die Vorsitzende Ramona Paar im September an einem Informationsgespräch auf Initiative der Bürgerinitiative „Für Mensch und Natur“ am Roten Weg teil, zu dem auch Mitglieder aller Fraktionen des Gemeinderates eingeladen waren. Dort unterstrich sie noch einmal die Position der Freien Wähler zum Flächennutzungsplan 2030, die auch in der lokalen Presse Mitte September umfassend dargestellt wurde.

Im Zusammenhang mit der Novellierung des Landesnaturschutzgesetzes im Juli 2020 berichtete der SWR vor kurzem auch aus Walldürn zum Thema „Schottergärten“. Was in der Landesbauordnung längst klar war, wurde nun vom Landtag im Zuge des Gesetzespaketes zur Stärkung der Biodiversität verabschiedet: Sog. Schottergärten sind nicht mehr erlaubt. Der im Januar 2019 von den Freien Wählern eingebrachte Antrag mit dem Ziel, den Schottergärten entgegenzusteuern, wurde wie bekannt im Mai 2019 vom Gemeinderat abgelehnt. Man darf gespannt sein, wie die Kommune das Thema in Zukunft angeht. Der Landkreistag Baden-Württemberg sieht aufgrund der neuen Gesetzeslage jedenfalls Arbeit auf Landratsämter, Kommunen und insbesondere Baurechtsbehörden zukommen.

Zum wiederholten Mal wurde das fehlende Radwegekonzept der Stadt diskutiert. Vor allem eine sichere Wegeführung von regionalen und überregionalen Radwegen in die Innenstadt ist erforderlich. Aufgrund des anhaltenden Booms der E-Bikes vor allem bei der älteren Generation sehen die Freien Wähler hier dringenden Handlungsbedarf auch im Hinblick auf die Stärkung der touristischen Infrastruktur.

Der Ortsvorsteher von Gottersdorf, Stefan Blum (Freie Wähler), berichtete von der letzten Ortschaftsratssitzung in Gottersdorf und verwies dabei auf die präzise Berichterstattung in den lokalen Medien. Dabei hob er hervor, dass an beiden Kinderspielplätzen (Schule, Freilandmuseum) zunächst festgehalten wird.

Ortschaftsrat Timo Link (Reinhardsachsen) informierte die Teilnehmer über den Sachstand des Um- und Erweiterungsbaus der Schule Rippberg. Als aktiver Elternbeirat kann er eine hohe Akzeptanz bei den Eltern bestätigen. Allerdings hätte sich der Elternbeirat eine bessere Einbindung in die Planungen und umfassendere Informationen gewünscht. Link wies noch auf die laufende Flurbereinigung und die aktuelle Diskussion um die Zukunft des alten Rathauses im Ortsteil hin.

hg

 

FN vom 17.09.2020

20.08.2020

Sitzung der Freien Wähler: Aktuelle kommunalpolitische Themen standen auf dem Programm

Gegen die Planungen ausgesprochen

Nach, coronabedingt, längerer Zeit, trafen sich die Freien Wähler letzte Woche wieder zu einem Meinungsaustausch in der Pizzeria Noi Due am Auerberg, zu der die Vorsitzende Ramona Paar eingeladen hatte.

Wenngleich die Freien Wähler derzeit im Gemeinderat keine Gestaltungsmöglichkeit haben, verfolgen sie doch das kommunalpolitische Geschehen mit großem Interesse. Zudem wollen sie auch die Möglichkeiten der politischen Teilhabe, so wie sie jedem Bürger unserer Kommune zustehen, weiterhin nutzen.

Breiten Raum in der Diskussion nahm der Flächennutzungsplan 2030 und die darin enthaltene Planung zum Wohnbaugebiet „Vorderer Wasen II“ ein. Hierzu hatten sich die Freien Wähler bereits 2018, damals noch im Gemeinderat, deutlich artikuliert und dem Vorsitzenden des Gemeindeverwaltungsverbandes, Bürgermeister Markus Günther, mehrfach schriftlich Stellungnahmen vorgelegt. Schon damals haben die Freien Wähler die Planungen zum Vorderen Wasen II abgelehnt, Alternativen benannt und verstärkte Bemühungen zur Innenentwicklung angemahnt. So haben sie zum Beispiel die Flächen „Roter Weg“ und „Neuer Wasen“ präferiert und auch vorgeschlagen. Für die Freien Wähler ist es daher keine Überraschung, dass sich eine Bürgerinitiative auch weiterhin beim Thema Flächennutzungsplan engagiert.

Nachdem die Untere Vorstadtstraße zum erheblichen Teil fertiggestellt wurde, sehen sich die Freien Wähler in ihrer Auffassung bestätigt, dass die derzeitige Bepflanzung der Verkehrssicherheit nicht dienlich ist. Vielmehr bedeutet sie eine Gefährdung der Radfahrer durch den übrigen Verkehr. Ein „Schutzstreifen für Radfahrer“ der sich, so wie ein Blick in andere Kommunen zeigt, mehr und mehr durchsetzt und wie er von den Freien Wählern vor Jahren im Gemeinderat vorgeschlagen wurde, wäre zeitgemäß und auch touristisch von großem Vorteil gewesen. Leider wurde diese Chance vertan.

Derzeit wird im Landtag Baden-Württemberg ein Gesetzentwurf für mehr Artenschutz beraten. Einzelheiten dazu waren den lokalen Tageszeitungen zu entnehmen. Ganz wesentlicher Bestandteil des Gesetzentwurfes ist ein Verbot von Schottergärten. Zudem wird diskutiert, ob diese auch rückwirkend verboten werden können. Auch hier hatten sich die Freien Wähler bereits vor zwei Jahren klar positioniert und die Stadt aufgefordert, die schon damals bestehenden Möglichkeiten zu nutzen, diese Art der Gärten, die auch optisch nicht unbedingt einen Gewinn darstellen, zu verhindern. Die Stadt sah im Gegensatz zum Landtag keine Notwendigkeit, sich der Sache anzunehmen. Der Gemeinderat hat den Antrag im Mai 2019 abgelehnt.

Um den Fortbestand der Freien Wähler zu sichern, forderte die Vorsitzende alle Teilnehmer noch einmal auf, alles daran zu setzen neue Mitglieder zu gewinnen, um dieser unabhängigen Kraft künftig wieder mehr Einflussmöglichkeiten zu sichern.

Ein Bericht von Ortsvorsteher Stephan Blum über das Ortsgeschehen und die Anliegen der Bürger im Ortsteil Gottersdorf beendete die durchwegs informative Veranstaltung.

hg

 

Pressebericht 03.03.2010

Zu ihrem turnusmäßigen Meinungsaustausch trafen sich die Freien Wähler Walldürn e.V. unlängst in der RistoPizza „Noi Due“. Zu Beginn der gut besuchten Veranstaltung konnte die Vorsitzende, Ramona Paar, nicht nur die aktiven Ortschaftsräte, sondern auch viele Mitglieder der Wählervereinigung begrüßen.

Zunächst berichtete der Ortsvorsteher von Gottersdorf, Stephan Blum, über die schwierige Situation der Kläranlagen in den Höhengemeinden und die damit einhergehenden begrenzten Neubaumöglichkeiten in den Höhenorten.

Ortschaftsrat Timo Link aus Reinhardsachsen zeigte sich erfreut, dass die Flurbereinigung in dem Ortsteil zwischenzeitlich auf den Weg gebracht wurde, wenngleich dafür andere Projekte zurückstehen müssten. Derzeit seien nur kleinere Instandhaltungsmaßnahmen möglich. Bei allem anderen werde auf die Flurbereinigung verwiesen. Zweifellos sei die Flurbereinigung aber der richtige Schritt für die Teilorte Reinhardsachsen und Kaltenbrunn, um wieder attraktiver zu werden. Die Situation für Bauwillige sei nach wie vor nicht ganz einfach, jedoch freue man sich über jeden Interessenten. Timo Link berichtete auch über die erfreulichen Fortschritte beim Thema Renovierung Grundschule Rippberg, wo er sich als Mitglied des Elternbeirates tatkräftig für die Weiterentwicklung der Schule einsetzt. Er äußerte aber Bedenken, dass der stramme Zeitplan, der die Fertigstellung des vierten Klassenzimmers bis kurz nach Ende der Sommerferien vorsehe, eingehalten werde.

Über eine Beteiligung der Freien Wähler am diesjährigen Blumen- und Lichterfest gab es regen Meinungsaustausch. Letztlich wurde einhellig beschlossen mit einem Informations- und Aktionsstand zum kommunalpolitischen Geschehen dabei zu sein.

Thematisiert wurde dann noch ein möglicher Fußgängerüberweg in der Hornbacher Landstraße in Rippberg an der Grundschule und ob es trotz schwieriger Rechtslage Möglichkeiten gäbe, ihn zu initiieren. Da es sich um eine Verbesserung der Sicherheit des Schulweges handelt, sehen die Freien Wähler durchaus die Möglichkeit, über die Ortschaftsräte und den Elternbeirat hierbei einzuwirken.

Zum Abschluss wurden noch die anstehenden Termine der Freien Wähler angesprochen. Besonders interessant ist der Familientag im Trainingszentrum „Retten“ des Neckar-Odenwald-Kreises in der ehemaligen Neckartalkaserne am 28.06.2020.

 

 

Pressebericht zur Mitgliederversammlung der Freien Wähler Walldürn e.V.

am 30.09.2019

Die „Freien Wähler Walldürn e.V.“ führten am 30. September 2019 ihre ordentliche Mitgliederversammlung in der Sportgaststätte Auerberg (Ristopizza „Noi Due“), Walldürn durch. Verbunden damit war die Neuwahl des Vorstandes.

Der amtierende Vorsitzende, Timo Link aus Reinhardsachsen, stellte nach der Begrüßung die Beschlussfähigkeit der Versammlung fest. In seinem Rückblick verwies Link auf die zahlreichen sachgerechten Initiativen und Anträge der Freien Wähler im Gemeinderat.

Er bedauerte, dass die FW bei der Kommunalwahl 2019 in der Kernstadt keine Bewerber/Innen aufstellen konnten. Sehr erfreulich hingegen war das Abschneiden mit vier Ortschaftsräten in Gottersdorf und Reinhardsachsen, davon den neuen Ortsvorsteher in Gottersdorf.

Das Abschneiden bei den Kreistagswahlen ist ebenfalls als positiv zu bewerten.

Im folgenden Bericht des Kassenwartes stellte Werner K.-H. Mayer fest, dass alle erforderlichen Ausgaben aus dem Vereinsvermögen getätigt werden konnten und bedankte sich zugleich für die Spenden zur Kommunalwahl. Das Ergebnis der Kassenprüfung wurde von Stephan Blum vorgetragen. Es wurden dabei alle Ein- und Ausgaben auf satzungsgemäße Verwendung geprüft. Es gab keine Beanstandung. Blum bestätigte dem Kassenwart eine einwandfreie und korrekte Buchführung und schlug eine Entlastung des Kassenwarts vor.

Breiten Raum nahm die Aussprache zum Ist – Zustand  „Freien Wähler e.V.“ ein. Es ging vor allem auch darum, wie sich die Freien Wähler künftig aufstellen und in der Kommune besser präsentieren könnten. Dabei verwies Link noch einmal auf die letzten zwei Jahre,  in denen ein personell ausgedünnter Vorstand mit vielerlei Problemen zu kämpfen hatte. Die vorgebrachten Vorschläge und Anregungen werden jetzt intensiv diskutiert und wo sinnvoll zeitnah umgesetzt.

Die Neuwahlen wurden auf einstimmigen Vorschlag vom Ehrenvorsitzenden der Freien Wählern, Johann Ziegltrum, geleitet. Jeweils einstimmig wurden gewählt: Ramona Paar, Vorsitzende, Timo Link und Jürgen Meidel (Gottersdorf) stellvertretende Vorsitzende, Werner K. – H. Mayer Kassenwart und Helmut Kubin, Schriftführer. Als Kassenprüfer wurden Stephan Blum und Gina Bodirsky (beide Gottersdorf) benannt.

Ziegltrum dankte dem neuen Vorstand für die Bereitschaft diese Aufgabe und die damit verbundene Verantwortung zu übernehmen. In ihren Schlussworten bedankte sich die  neue Vorsitzende, Ramona Paar, für das Vertrauen und gab noch einige Ausblicke zur künftigen Arbeit und zu organisatorisch erforderlichen Maßnahmen.

Sie lud alle interessierten Bürger/Innen dazu ein, im Verein mitzuwirken.