25. September 2022

 

 

Mit viel Optimismus waren die Freien Wähler Walldürn mit einem attraktiven Informations- und Aktionsstand in das Lichderfeschd gestartet.

Leider hat das Wetter dem Ganzen einen Strich durch die Rechnung gemacht. Absicht war es ,den Bürgern die Vorstellungen und Ansichten der Freien Wähler zu unterschiedlichen kommunalpolitischen Themen nahe zu bringen.

Dabei besonders die Einbindung und Beteiligung der Jugend in die kommunalpolitische Entscheidungsfindung zu Jugendthemen.

Darüber hinaus sollte auch die Verkehrsführung in der Stadt Walldürn thematisiert und Vorschläge für einen Grünordnungsplan gemacht werden.

Nach einem heftigen Platzregen mit Sturmböen mussten die Freien Wähler jedoch die Zelte, im wahrsten Sinne des Wortes, früher als geplant abbrechen. Bleibt nur die Absicht , so die Vorsitzende Ramona Paar,  bald eine neue Möglichkeit zu ergreifen , diese Themen in der Öffentlichkeit einem breiten Publikum vorzustellen.

 

 


26. Juli 2022

Zu einem routinemäßigen und für interessierte Bürger offenen Meinungsaustausch noch einmal vor der Sommerpause, trafen sich die Freien Wähler Walldürn e.V..

Wenngleich derzeit ohne Mandat im Gemeinderat, sehen die Freien Wähler weiterhin Möglichkeiten, sich in das kommunale Geschehen einzubringen.

Die Teilnehmer wurden zunächst von der Vorsitzenden, Ramona Paar, über die aktuelle Entwicklung ausgewiesener Baugrundstücke in Gottersdorf, Reinhardsachsen und in der Kernstadt informiert. Grundsätzlich, so Paar, sind ausreichend Grundstücke vorhanden, sowohl aufgrund neuer Erschließungen als auch zahlreicher Baulücken. Kostensteigerungen, Zinsaufwendungen, Lieferschwierigkeiten und Handwerkermangel führen aktuell sogar zur Rückgabe von Grundstücken. Die Stadt sollte deshalb eine maßvolle bedarfsgerechte Flächenpolitik verfolgen.

Breiten Raum nahm diesmal in der Diskussion die Innenstadtentwicklung ein. Besonders der geplante Neubau eines Mehrfamiliengebäude im Bettendorfring sorgte für reichliche Gesprächsstoff. Aus Sicht der Freien Wähler scheint die verkehrstechnische Anbindung nicht den notwendigen Anforderungen zu entsprechen (Prügelgasse). Insgesamt, so die allgemeine Auffassung, sollten die Verantwortlichen grundsätzlich darauf achten, dass die städtebauliche Einbindung und Gestaltung von neuen Gebäuden, aber auch von Bestandsgebäuden, zum einen Rücksicht auf historische Gegebenheiten nimmt als auch zeitgemäßen städtebaulichen Anforderungen Rechnung trägt.

Sehr kritisch sehen die Freien Wähler das Wiederaufleben des Kreiselthemas an der Buchener Straße. In den öffentlich einsehbaren Sitzungsunterlagen zur Gemeinderatssitzung am 26.Juli ist die finanzielle Seite des geplanten zweijährigen Testbetriebes des Minikreisels dargestellt. Für die Freien Wähler passt die hohe überplanmäßige Ausgabe nicht in die aktuelle Zeit.

Bei dem im September geplanten Lichterfest, wollen die Freien Wähler wieder einmal an die Öffentlichkeit gehen und ihre Ideen zur Kommunalpolitik den Wählerinnen und Wählern vorstellen und für sie werben. Sicherlich wird dabei auch die Anregung für ein Jugend-parlament eine Rolle spielen.

Der Ortsvorsteher von Gottersdorf, Stephan Blum (Freie Wähler), berichtete über die letzten Ereignisse aus dem Höhenort und verwies dabei auf die umfassende Berichterstattung in den lokalen Medien.

Eine allgemeine Aussprache beendete das durchweg informative Treffen.

 

 


15. April 2022

 

 

Landratsamt Neckar-Odenwald-Kreis

Fachbereich 2 Umwelt-Recht

Immissionsschutz

Renzstr.10

74821 Mosbach                                                                                               Walldürn,13.4.2022

 

Anträge der EE BürgerEnergie Hardheim GmbH&Co.KG, Schloßplatz 6,74736 Hardheim

Antrag der EE BürgerEnergie Höpfingen GmbH&Co.KG, Heidelbergerstr.23,74746 Höpfingen

auf Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen zur Errichtung und zum

Betrieb von insgesamt fünf Windkraftanlagen (Windpark „Kornberg-Dreimärker“)

 

Online-Konsultation v. 5.4. bis 28.4.2022 – Erwiderungen der Vorhabenträgerinnen

 

 

Sehr geehrte Damen und Herren

bei Durchsicht der Unterlagen unter der lfd.Nr.32 (= Einwände der Freien Wähler Walldürn e.V.) stellen wir fest, dass diese unvollständig erfasst wurden.

Auch sind wohl die Einwände des FSCO Flugsportclub Odenwald e.V. und der Verkehrslandeplatz Walldürn Bau- und Betriebs-GmbH (unserer Vermutung nach die lfd.Nummern 18 und 19) nicht vollständig erfasst.

Es ist kaum vorstellbar, dass diese Hauptbeteiligten in einem vergleichsweise so geringen Umfang Eingang in ein 499 Seiten Werk  gefunden haben, hingegen z.B. die Themen Fledermäuse oder Infraschall mit zig Seiten und mehrfach erfasst wurden.

Dieses eklatante Mißverhältnis kann u.E. nicht korrekt sein.

Bei unvollständiger Erfassung von Einwänden sind infolgedessen die Erwiderungen der Vorhabenträgerinnen auch unvollständig,was u.E. ein Mangel ist und das Werk erfüllt damit den vorge-schriebenen Zweck nicht, sondern ist unbrauchbar.

Obwohl der VLP Verkehrslandeplatz Walldürn u.E. als absoluter Sonderfall zu betrachten ist, führen die Vorhabenträgerinnen in ihren Erwiderungen aus, dass es aufgrund von mehreren Fachgesprächen mit dem RP Stuttgart keiner gesonderten Betrachtung mehr bedürfe.

Die Vorhabenträgerinnen führen auch aus, dass die zuständige Fachbehörde (Luftfahrtbehörde) umfassend geprüft und bewertet hat und im Ergebnis ihre Zustimmung im Verfahren erteilt hat.

Da zu beiden Erwiderungen die Ausführungen, Begründungen und eine Chronologie fehlen, bleiben sie lediglich pauschal und es mangelt an Transparenz.

  • Was genau ist unter „Fachgesprächen“ zu verstehen?
  • Sind „Fachgespräche“ entscheidungsrelevant und wenn ja, in welchem Umfang?
  • Wann erfolgte diese Zustimmung der Luftfahrtbehörde?
  • Welchen Inhalt hat die Zustimmung im Detail?
  • Welchen Umfang hat die Zustimmung?
  • Gab es einen Informationsfluss/eine Bekanntmachung dazu?
  • Wem wurde die Zustimmung zur Kenntnis gebracht?
  • Wie wurde die Zustimmung zur Kenntnis gebracht?

Einer unserer Einwände, nämlich dass die Gutachten für Laien sehr unverständlich , widersprüchlich und abstrakt wissenschaftlich sind, wird von den Vorhabenträgerinnen beantwortet mit „Die Unterlagen entsprechen dem üblichen Umfang.Fachgutachten sind üblicherweise inder jeweiligen „Fachsprache“ verfasst.“

Dass ein Fachgutachten u.U. schwere Kost ist, kann hingenommen werden. Wenn ein Fachgut-

achten aber weitgehend unverständlich bleibt, obwohl Bürgerbeteiligung im Rahmen von Verfahren gesetzlich vorgeschrieben ist und gewährleistet sein muss, dann erfüllen solche Gutachten diesen Zweck nicht und das ist u.E. ein nicht hinnehmbarer Mangel.

Weder die beteiligten kommunalpolitischen Gremien noch die beteiligte Öffentlichkeit werden so in die Lage versetzt, ihren Pflichten nachzukommen bzw. ihre Rechte wahrzunehmen.

Die Erwiderung der Vorhabenträgerinnen auf unseren Einwand „Repowering/Überstreichen“, dass

jedes Repowering ein separates Antragsverfahren und die erneute Prüfung der Zuläßigkeit benötigt, beantwortet unseren Einwand nicht, ist also ein Mangel, genauso wie die mehrfachen Erwiderungen „siehe oben“, „siehe zum Ganzen unten“ , die weder Inhalt noch Bezug haben.

Wir beanstanden formale Mängel wie Unvollständigkeit, fehlende Erwiderungen, fehlende Ausführungen und nicht zum jeweiligen Einwand passende Erwiderungen.

Unser Fazit ist:

Das Werk weist Mängel auf und ist nicht geeignet,den vorgesehenen Zweck der Öffentlichkeitsbeteiligung im Verfahren zu erfüllen.

Insgesamt wirkt das ganze Prozedere zum Windpark „Kornberg-Dreimärker“ auf uns nicht vertrauensbildend. Das ist sehr bedauerlich, denn die Erneuerbaren Energien werden dringend benötigt.

Mit freundlichen Grüßen

Freie Wähler Walldürn e.V.

Ramona Paar

74731 Walldürn

 


7. Dezember 2021

Den aktuellen Umständen geschuldet, führten die Freien Wähler Walldürn e.V. ihre letzte Versammlung in diesem Jahr wieder online durch. Diese Form der Mitgliederversammlung ist inzwischen gut eingespielt und wird erfolgreich praktiziert.

Nach der Begrüßung durch die Vorsitzende, Ramona Paar, standen zunächst vereinsinterne Angelegenheiten auf der Agenda. Anschließend informierte sie umfassend über das neu installierte Netzwerk Vereine-Stadt und die sich daraus ergebenden Folgerungen für die Vereinsarbeit.

Breiten Raum nahm in der Besprechung die Verkehrssituation in der neu gestalteten Unteren Vorstadtstraße ein. Erstaunt nahmen die Freien Wähler schon vor längerer Zeit zur Kenntnis, dass eine verbesserte bzw. veränderte Zuführung der Radfahrer in die Innenstadt im Gemeinderat diskutiert wird. Eine Diskussion, die aus Sicht der Freien Wähler unnötig wäre, hätte man bereits in der Planung die Vorschläge der Freien Wähler, damals noch im Gemeinderat vertreten, aufgegriffen oder zumindest einmal als Alternative betrachtet. Aber der von Ramona Paar und Johann Ziegltrum umfassend ausgearbeitete und zielführende Vorschlag, Kfz und Fahrradverkehr einvernehmlich in die Stadt zu führen, wurde  abgelehnt. So muss nun der Radverkehr auf einer wichtigen Zufahrt in die Stadt fast im Zickzack um Bäume und Stellplätze herumfahren, was nicht ungefährlich ist. Leider genießt damit der Autoverkehr hier weiterhin Priorität.Dies entspricht auch nicht dem im Zuge der Städtebaulichen Feinplanung erstellten neuen Verkehrskonzeptes, das u.a. für Fußgänger und Radverkehr Verbesserungen zum Ziel hat.

 

Im Zuge der Gestaltung des Parkplatzes der neuen Sporthalle an der Grundschule wurden Blumenkästen aufgestellt. Aus Sicht der Freien Wähler sind diese nicht nur wenig geschmackvoll, sondern behindern auf den anliegenden Parkplätzen z.B. auch das Öffnen der Kfz-Türen. Der Sinn dieser Blumenkübel, und das sehen offensichtlich auch viele Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt so,  erschließt sich der Wählergemeinschaft nicht. An dieser wie auch an einigen anderen derart gestalteten Stellen in der Stadt wäre weniger mehr gewesen.

 

Die Absage der Feierstunde zum Volkstrauertag kam für die Freien Wähler überraschend. Gelang es doch in vielen umliegenden Gemeinden, diesen Tag würdig und im Einklang mit den gültigen Coronabestimmungen zu begehen. Gerade einer Garnisonsstadt hätte es gut angestanden, diesen Gedenktag angemessen zu begehen. Eine Notwendigkeit darauf zu verzichten war nicht zu erkennen, so der Ehrenvorsitzende Johann Ziegltrum, vor allem da die Veranstaltung traditionell im Freien stattgefunden hätte. Im Gegenteil wird diese Art der Erinnerungskultur von den Freien Wählern als wichtig erachtet.

 

Berichte zur aktuellen Lage in den Ortsteilen durch Ortsvorsteher Stephan Blum, Gottersdorf und Timo Link aus Reinhardsachsen beendeten das durchwegs informative Treffen.

 


10. Oktober 2021

Johann Ziegltrum bei der Ehrung zusammen mit dem Kreisvorsitzenden Bruno Herberich und der Stadtverbandsvorsitzenden Ramona Paar.

 

Bei der Jahreshauptversammlung des Kreisverbandes der Freien Wähler am 30. September 2021 wurde Johann Ziegltrum zum Ehrenmitglied ernannt.

Der Kreisvorsitzende Bruno Herberich würdigte das Wirken von Ziegltrum wie folgt:

Ziegltrum stand den Freien Wählern im Kreis über 12 Jahre als Kreisvorsitzender vor und nimmt kontinuierlich aktiv an den Veranstaltungen teil. Mit seinen profunden Kenntnissen und Erfahrungen gibt er nach wie vor aufschlussreiche Impulse für das kommunalpolitische Wirken der Freien Wähler im Kreis und in der Stadt Walldürn. Auch dort hat er die Freien Wähler über Jahrzehnte geprägt. Mehr als die Hälfte seines Lebens hat der seit April Achtzigjährige den Freien Wählern gewidmet. Dieses außerordentliche Wirken über so viele Jahre sei beispielgebend und verdiene diese besondere Anerkennung, die der Kreisvorstand einstimmig beschlossen habe, so Kreisvorsitzender Herberich in seiner Würdigung, der er mit Urkunde und Präsent Ausdruck verlieh.

Ramona Paar, die Vorsitzende der Freien Wähler Walldürn,  ergänzte, dass Johann Ziegltrum ein Garant der Freien Wähler sei. Sie überbrachte die Glückwünsche des Stadtverbandes Walldürn und überreicht ebenfalls ein Präsent.

Johann Ziegltrum hob in seinen Dankworten das Fundament der Parteifreiheit bei den Freien Wählern hervor. Dies sei für ihn immer motivierend und ausschlaggebend für sein Engagement gewesen.

Die Ehrung finden Sie auch auf der Seite der Freien Wähler Neckar-Odenwald-Kreis:

Johann Ziegltrum zum Ehrenmitglied ernannt